Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Auch vor dem Hintergrund des ab 01. März 2021 wieder beginnenden Schülerverkehrs im Landkreis Harz, möchten wir hiermit nochmals auf die Regelung zum Tragen von Schutzmasken im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hinweisen.

Der Betrieb des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist grundsätzlich zulässig. Jeder Nutzer des ÖPNV der Harzer Verkehrsbetriebe GmbH (HVB) hat einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies gilt auch für die Nutzung des freigestellten Schülerverkehrs. Die Leistungserbringer des ÖPNV haben die Einhaltung dieser Regelung zu überwachen und bei Nichtbeachtung die jeweilige Person von der Beförderung auszuschließen.

Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz ist eine mehrlagige Einwegmaske (z. B. eine medizinische Gesichtsmaske nach der europäischen Norm EN 14683:2019-10 oder ein vergleichbares Produkt; handelsüblich als OP-Maske, Einwegmaske oder Einwegschutzmaske bezeichnet) oder eine partikelfiltrierende Halbmaske (z. B. FFP2- oder FFP3-Maske).

Soweit eine Verpflichtung zur Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes vorgeschrieben ist, gilt dies nicht für folgende Personen:

  1. Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres,
  2. Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall für Personen, die mit diesen kommunizieren,
  3. Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung, einer Schwangerschaft oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist; dies ist in geeigneter Weise (z. B. durch plausible mündliche Erklärung, Schwerbehindertenausweis, ärztliche Bescheinigung) glaubhaft zu machen.

Alle zweifellos kreativen Varianten der Marken „Stoffmaske“, „Eigenbau“ oder dergleichen werden im ÖPNV nicht akzeptiert. Das Tragen derartiger Masken führt zwangsläufig zur Verweigerung der Beförderung. Wir danken allen Fahrgäste für die Aufmerksamkeit und für das Verständnis.