Fahrgastinformation zur Verschärfung der Maskenpflicht

Sehr geehrte Fahrgäste,

wir bitten Sie zu beachten, dass seit dem 24.04.2021 vom Gesetzgeber das Tragen einer FFP2-Maske (oder vergleichbar) im Bus und im Bereich der Haltestellen verlangt wird. Dies gilt auch im Harz.

Im Bundesinfektionsschutzgesetz wird nicht erläutert, was unter „vergleichbar“ verstanden wird. Allgemein wird dies bspw. dem Standard N95 eingeräumt. Befreit von dieser Pflicht sind nur Personen bis zur Vollendung des 6. Lebensjahrs und Personen mit einem ärztlichen Attest. Eine glaubhafte Erklärung reicht nun nicht mehr.

Bei Missachtung der Tragepflicht FFP2 – Maske (oder vergleichbar) ist nun ein Bußgeld fällig. Für die notwendigen Kontrollen und Sanktionen von Ordnungswidrigkeiten sind laut Gesetz ausschließlich die Polizei- und Ordnungsbehörden zuständig.

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/…/4-bevschg…

Seitens der HVB wird bis auf Weiteres – wie in der Vergangenheit üblich – die Beförderung nur dann verweigert, wenn der Fahrgast über keine medizinische Maske (auch handelsübliche OP-Maske) oder keine anerkannte Befreiung (insbesondere Alter und medizinische Gründe) verfügt.

Für Bußgelder oder weitergehende Sanktionen sowie Kontrollen (z.B. Schutzstandard der Maske oder Einhalten Verpflichtung an Haltestellen) ist die HVB nicht zuständig. Dies entspricht der Elften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt.